Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von
Hübner & Co. § 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel (1)
Für die begründete Rechtsbeziehung zwischen der Firma Hübner & Co.
(nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die
folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum
Zeitpunkt der Bestellung. (3)
Unser Angebot gilt für die Staaten der Eurozone.
(1)
Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des
Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch
lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. (4)
Unsere Angebote sind unverbindlich. Verbindlich wird das Angebot, wenn es
schriftlich bestätigt, Waren geliefert oder Rechnungen gestellt werden. (5) Die Bilder auf
unseren Webseiten und Shops sind in Farbe und Ausführung nicht verbindlich.
Farbe und Ausführung wird, soweit nicht vom Kunden besonders gewünscht, nach
Verfügbarkeit gewählt. (6)
Für Wasser- und Licht-Echtheit gefärbter Waren -wie Stoffe oder Federn- kann
keine Garantie übernommen werden. (8)
Sollte eine bestellte Ware nicht oder nicht vollständig so verfügbar sein, wie
vom Kunden bestellt, werden wir Ihn telefonisch oder per E-Mail kontaktieren.
Sollte eine Kontaktaufnahme nicht zustande kommen, werden wir den Gegebenheiten
entsprechend: A) bei kurzem oder
vermeintlich kurzem Liefertermin (Saisonende)
ähnliche oder gleichwertige Ware senden, B) bei längeren Terminen
nicht sofort versenden, sondern unseren Lieferanten Zeit zum Ausliefern lassen, C) bei kleinen Aufträgen
unter 25,00 € von unserer Seite aus stornieren, wenn kein Ersatz lieferbar
ist. (9)
Wir behalten uns vor, größere Bestellungen in Teillieferungen auszuführen,
soweit dies aus technischen oder finanziellen Gründen notwendig ist. Die
Versandkosten werden nur einmal erhoben.
Die
gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des
Anbieters.
(1)
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig. (2)
Werden mit dem Kunden andere Zahlungsmodalitäten vereinbart, sind Diese auf der
Rechnung ersichtlich und einzuhalten. (3)
Bei Barzahlung in unserem Haus sowie bei Nachnahme gewähren wir 3% Skonto. (4)
Es gelten die gesetzlichen Regeln bezüglich den Folgen des Zahlungsverzugs. (5)
Bei Terminüberschreitung erlischt zuerst der Skonto und es werden nach dem auf
der Rechnung angegebenen Termin Verzugszinsen in Höhe von 9% p.A. berechnet. (6)
Sollte ein Mahnverfahren notwendig werden, trägt der Käufer alle anfallenden
Kosten. § 5
Gewährleistung (1)
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen
gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für
Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in
§ 6 dieser AGB.
(5)
Der Kunde muß seinen Widerruf ausdrücklich erklären; das einfache zurücksenden
der Ware entbindet ihn nicht von dem Vertrag, den er mit uns eingegangen ist! (6)
Ausgenommen von dem Widerrufsrecht sind: A) Waren, die auf
Bestellung angefertigt bzw. geändert wurden, sowie Artikel, welche extra für
den Kunden beschafft wurden und nicht zu unserem aktuellen Warensortiment gehören,
B) Ware, die aus Gründen
der Hygiene „wie allgemein üblich“ nicht zurückgenommen werden, dazu gehören
auch Perücken, Spitzenhöschen, usw., C) Ware, die aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar
mit anderen Gütern vermischt wurde, D) alle Arten von versiegelten Datenträgern, wenn die
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, E) Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen und
Lieferungen in den Bereichen Event, Partyservice usw., soweit es um einen
spezifischen Termin oder Zeitraum geht, F) Verträge, bei denen bereits aufgrund der §§ 495,
506 – 512 BGB ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zusteht, G) Waren, die innerhalb
unserer Geschäftsräume vom Kunden geprüft bzw. anprobiert werden konnten. (7)
Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des Gesetzes, räumen wir Ihm ein Rückgaberecht
von 14 Tagen nach Erhalt der Waren ein. (8)
Der Kunde muß die Rückgabe ausdrücklich erklären, -wie beim Widerrufsrecht für
Verbraucher-, durch das einfache Zurücksenden der Ware erlischt nicht der
Kaufvertrag! (9)
Ausgenommen von dem Rückgaberecht sind: A) Waren, die auf
Bestellung angefertigt bzw. geändert wurden, sowie Artikel, welche extra für
den Kunden beschafft wurden und nicht zu unserem aktuellen Warensortiment gehören, B) Ware, die aus Gründen
der Hygiene „wie allgemein üblich“ nicht zurückgenommen werden, dazu gehören
auch Perücken, Spitzenhöschen, usw., C) Ware, die aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde, D) alle Arten von
versiegelten Datenträgern, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde, E) Verträge zur Erbringung
von Dienstleistungen und Lieferungen in den Bereichen Event, Partyservice usw.,
soweit es um einen spezifischen Termin oder Zeitraum geht, F) Verträge, bei denen
bereits aufgrund der §§ 495, 506 – 512 BGB ein Widerrufsrecht nach § 355
BGB zusteht, G) Waren, die innerhalb
unserer Geschäftsräume vom Kunden geprüft bzw. anprobiert werden konnten. § 6
Versandkosten (1)
Für den Versand werden dem Kunden zuzüglich des in Rechnung gestellten
Endpreises Versandkosten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet. (3)
Bei Nachnahmesendungen (nur innerhalb Deutschlands) ziehen wir 3% vom
Netto-Rechnungsbetrag als Skonto ab -für die Direktzahlung. (4)
Die Post erhebt zusätzlich zum Rechnungsbetrag 2,00 Euro Nachnahmegebühr,
welche nicht auf unserer Rechnung erscheint. Wir bitten dies zu berücksichtigen. (5)
Für Sendungen in die Eurozone (außerhalb Deutschlands) berechnen wir eine
Versandpauschale von 20,00 €uro, ausgenommen hiervon sind überseeische
Departments von Frankreich, die Kanalinseln und alle weiteren Gebiete, für die
die Post ein höheres Transportentgelt verlangt. Für diese Gebiete gilt das
unter Nr. (6) genannte Verfahren. (6)
Für Sendungen ins Ausland wird statt der Versandpauschale die tatsächlichen
Kosten in Rechnung gestellt; diese können je nach Versandart, Paketgröße und
Zielland stark variieren; ebenso die Lieferzeit. (7)
Für Waren, die über Amazon bestellt werden, gelten zum Teil andere Tarife,
welche in unserer Webpräsenz auf Amazon.de eingesehen werden können. Diese
gelten nur für Bestellungen, welche über Amazon laufen und per Kreditkarte über
Amazon-Service bezahlt wurden. § 7
Haftungsausschluss (1)
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend
nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch
zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters,
sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(5)
Ebenso ist der Transportdienst unmittelbar nach Entdeckung des Schadens gemäß
dessen Bestimmungen zu informieren. (6)
Für externe Links auf unseren Websiten / Shops übernehmen wir keine Haftung.
Zum Zeitpunkt der Linkerstellung war auf der externen Webseite das zu sehen, was
unserem Text / Bild / Logo entsprechend dorthin gehörte und den gesetzlichen
Bestimmungen entsprach. Sollte ein Link fehlerhaft sein oder auf eine Seite führen,
dessen Inhalte den gesetzlichen Bestimmungen nicht entsprechen, bitten wir um
eine Mitteilung, damit wir den Link entfernen können. (7)
Zum Ausführen Ihrer Bestellung arbeiten wir mit anderen Firmen zusammen, z. B.
mit der Post (DHL), Taunussparkasse, Paypal, Amazon usw. Bitte beachten Sie auch
deren Allgemeine Geschäftsbedingungen, welche Sie auf der jeweiligen
offiziellen Homepage einsehen können.
Die
Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden
Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen,
sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung
nachweist.
Ein
Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte
Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
(1)
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet
das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl
ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem
der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts
ist ausgeschlossen.
(1)
Wir
erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der
Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden
unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung
personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer
Webseite www.huebner-co.de abrufen. (2)
Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen und statistischen
Zwecken : Ihr
Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen
Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter
anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite,
abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version,
Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen
Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert.
Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht möglich.
Diese Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet und im Anschluss gelöscht. (3)
Bestandsdaten: Sofern
zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich
ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir
personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich
ist. Auf
Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über
diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der
Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben
der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur
Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist. (4)
Nutzungsdaten : Wir
erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich
ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder
abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer
Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung
unseres Angebotes. Für
Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung
unseres Internetangebotes dürfen wir bei Verwendung von Pseudonymen
Nutzungsprofile erstellen. Sie haben das Recht, dieser Verwendung Ihrer Daten zu
widersprechen. Die Nutzungsprofile dürfen wir nicht mit Daten über den Träger
des Pseudonyms zusammenführen. Auf
Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über
diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der
Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben
der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur
Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist. (5)
Cookies : Um
den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für
Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte "Cookies".
Mit Hilfe dieser "Cookies" können bei dem Aufruf unserer Webseite
Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben die Möglichkeit, das
Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in
Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang
unseres Angebotes eingeschränkt werden. (6)
Auskunftsrecht : Als
Nutzer unseres Internetangebotes haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die
zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf
Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden. § 12
Salvatorische Klausel Sollte
eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird
davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Quelle:
kluge-recht.de (diese
AGBs wurden von Hübner & Co. Individualisiert und erweitert) |